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EUROLAT-Delegation in Panama
Verffentlicht: 16.11.2009
Vom 28. bis 30. Oktober fanden in Panama die gemeinsamen Sitzungen der Arbeitsgruppen der EU-lateinamerikanischen Versammlung EUROLAT statt. Norbert Glante reiste in seiner Funktion als Vizeprsident dieses Ende 2006 eingerichteten bi-regionalen Gremiums und Mitglied der EU-Mexiko-Delegation Ende letzten Monats zu den zweittigen Gesprchen mit den lateinamerikanischen Partnern.

Ziel dieser jhrlichen Treffen ist die Strkung einer strategischen Partnerschaft auf parlamentarischer Ebene mit dieser fr die EU wichtigen Region. Thematisch standen drei wichtige Punkte auf der Tagesordnung: das Assoziationsabkommen zwischen der EU und Zentralamerika, die Integration der lateinamerikanischen Staaten und die politische Krise in Honduras.
Zu letzterem Thema verabschiedeten die Parlamentarier eine gemeinsame Entschlieung, in der sie ausdrcklich die Bemhungen um eine Beilegung des Konflikts mit Blick auf eine schnelle, friedliche und verfassungsgeme Lsung untersttzen und jegliche Form der Gewaltanwendung verurteilen. Die EUROLAT-Delegierten bekrftigten auch ihre Untersttzung in der Umsetzungen der krzlich zwischen den Konfliktparteien getroffenen Einigung ber die Wiederherstellung der demokratischen Ordnung in Honduras.
Als Gast zu diesem Thema war die Auenministerin von Honduras, Patricia Rodas; bei einer der EUROLAT-Ausschusssitzungen anwesend. Rodas, die im Zuge des Militrputschs am 28. Juni 2009 von Militrs entfhrt worden war und nun mit der Beilegung des Streits wieder im Amt ist, schilderte die aktuelle politische Situation in Honduras und warb bei den Abgeordneten fr politische Untersttzung, damit die bald anstehenden Prsidentschaftswahlen demokratisch verlaufen.
Neben den parlamentarischen Sitzungen mit den Vertretern der lateinamerikanischen Regionalparlamente Parlacen und Parlatino und diversen Regierungsvertretern nahm sich der Europaabgeordnete auch Zeit fr ausgewhlte Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Am Donnerstag hatte er Gelegenheit fr einen intensiven Austausch mit dem Generalsekretr der Gewerkschaften in Panama und Sprechern von Menschenrechtsvertretungen und anderen Nichtregierungsorganisationen. Das Bro der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung hatte die Organisation der Treffen bernommen.
Am Freitagmittag stand fr die deutschen Europaabgeordneten noch eine Einladung des deutschen Botschafters in Panama zum Meinungsaustausch auf dem Programm.
Norbert Glante nimmt von dieser Reise viele wichtige Anregungen fr seine parlamentarische Arbeit in Europa mit nach Hause. Fr die in Krze anstehenden Anhrungen der neuen EU-Kommissare durch die Europaabgeordneten knnen dies auch Impulse fr die ein oder andere Frage an die kandidierenden Kommissare fr internationalen Handel und Entwicklungspolitik sein.

 
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