Drucken: PDF:  
Vieles neu macht der Mai
Verffentlicht: 14.05.2014
Mit der Europawahl am 25. Mai wird sich einiges ndern. Der Vertrag von Lissabon hat noch einmal die Rolle des Europischen Parlaments gestrkt. Er sieht auch vor, dass es knftig nur noch 751 EU-Abgeordnete geben wird je nach Einwohnerzahl mindestens sechs, maximal 96 Sitze pro Land. Deutschland wird demnach drei Abgeordnete weniger entsenden als bisher. Auerdem gibt es keine Sperrklausel mehr. Aufgrund dieser Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts knnten auch Extremisten aus Deutschland ins Europaparlament einziehen. Das gilt es durch eine hohe Wahlbeteiligung zu verhindern! Ferner stellen die Parteienfamilien zum ersten Mal EU-weite Kandidaten fr das Amt des Kommissionsprsidenten auf.

Nach der Europawahl schlagen die Staats- und Regierungschefs dem neu gewhlten Parlament einen Kandidaten vor. Der Lissabonvertrag schreibt vor, dass sie dabei das Wahlergebnis bercksichtigen mssen. Die derzeit drei grten Parlamentsfraktionen haben bereits gemeinsam erklrt, dass sie nur einen Kandidaten whlen werden, der vorher EU-weiter Spitzenkandidat war. Damit ist klar, dass das Amt diesmal nicht in Hinterzimmern ausgekungelt wird, sondern die Whlerinnen und Whler entscheiden.

Die Illustration hat Verena Fcke von der Universitt Osnabrck entworfen und damit den Europa-Plakatwettbewerb 2014 gewonnen.

 
Leider ist die Suchfunktion nicht mehr verfügbar, mein Provider hat das Script ohne Ankündigung abgeschaltet!
Wir suchen nach einer Lsung!

  Home
© N.Glante MdEP 1994  
Ab 1. August beginne ich eine neue Ttigkeit!